ÖSTERREICH 31.07.2014

Urteil wegen Online-Hetze gegen Roma

© zVg.
Wegen rassistischer Kommentare, Verhetzung und Morddrohungen gegen Roma auf Facebook wurden sieben Männer verurteilt.


Dass man sich in Online-Foren und sozialen Netzwerken nicht im rechtsfreien Raum aufhält, erfuhren nun sieben Männer nach dem Urteil des Salzburger Landesgerichts. Wegen rassistischer Kommentare auf Facebook über eine Auseinandersetzung von Einheimischen in Bischofshofen und Angehörigen der Roma-Volksgruppe waren insgesamt acht Männer im Alter von 18 bis 39 Jahren vor Gericht gestanden. Ihnen waren von der Staatsanwaltschaft  die Delikte Verhetzung und Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen zur Last gelegt worden. Sieben von ihnen wurden zu drei bzw. vier Monaten bedingt verurteilt.

Sie hatten ihre Kommentare in einer Facebook-Gruppe mit damals 2.442 Mitgliedern gepostet. Zu den Kommentaren gehörten Aussagen wie „Es sollten ein paar Molotowcocktails in das Lager geworfen werden“ oder „Das Drecksgesindel gehört ausgerottet“. Einer der Verurteilten forderte gar die „Endlösung“ für die Roma.

Dem vorangegangen war eine Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe von Roma im September 2013. Damals hatte der Bürgermeister von Bischofshofen einer Gruppe von 200 Roma eine Genehmigung zum Campieren bei der Skisprungschanze des Ortes gegeben. Kurz danach kam es zu tumultartigen Außeinandersetzungen zwischen Einheimischen und Roma. Danach wurde in einer offenen Facebook-Gruppe dazu aufgerufen, die Roma aus dem Ort zu vertreiben.

Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Angeklagten nahmen das Urteil an.

KOSMO-Redaktion

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