POLITIK 30.07.2014

Strache: Nicht integrierte Ausländer abschieben

© zVg.
FPÖ-Obmann Strache fordert die Kürzung von Sozialleistungen für Zuwanderer und eine Abschiebung nicht integrierter Ausländer.


Bei einer Pressekonferenz am Dienstag äußerte sich FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache zum aktuellen Integrationsbericht des unabhängigen Expertenrats für Integration (siehe KOSMO-Bericht). Strache sieht Forderungen der FPÖ nach eigenen Deutsch-Lernklassen und einer Begrenzung des Ausländeranteils an den Schulen bestätigt. In seinen aktuellen Aussagen geht er jedoch weiter und fordert eine Ausweisung von nicht integrierten Ausländern aus Österreich. Diese sollen bei einer rechtskräftigen Verurteilung oder Langzeitarbeitslosigkeit ihre Aufenthaltsberechtigung verlieren. Zudem forderte er, Zuwanderern erst nachdem sie mehrere Jahre in Österreich gearbeitet haben, den Zugang zu Sozialleistungen wie Familienbeihilfe zu gewähren.

Den Vorschlag von Integrationsminister Sebastian Kurz nach mehr Integrationsmaßnahmen für zugewanderte EU-Bürger bezeichnete Strache als „Vernebelung“. Hauptproblem seinen für ihn nicht Zuwanderer aus „demselben Kulturraum“ sonder vor allem Zuwanderer aus der Türkei. Im Anfang der Woche präsentierten Integrationsbericht ist jedoch von einer stark Rückläufigen Zuwanderung aus der Türkei die Rede. So sind im vergangenen Jahr nur um die 1.000 Menschen aus der Türkei nach Österreich zugewandert.

KOSMO-Redaktion

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