INTERNATIONAL 03.02.2015

Serbien und Kroatien in Völkermordklagen freigesprochen

© zVg.
Das Gericht in Den Haag verlas heute das Urteil in den gegenseitigen Völkermordklagen zwischen Serbien und Kroatien.


Das heutige Urteil des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag beendet einen seit 16 Jahren andauernden Streitfall. Kroatien hatte 1999 eine Klage wegen Völkermord gegen Serbien eingereicht. Serbien hatte seinerseits 2010 eine Gegenklage angestrebt und Kroatien der organisierten Vertreibung von ethnischen Serben aus Kroatien im Zuge der Operation Oluja im Jahr 1995 beschuldigt.

Beide Klagen wurden heute vom Gericht in Den Haag abgewiesen. "Der kroatische Vorwurf muss vollumfassend zurückgewiesen werden“, sagte der Richter Peter Tomka. Die Vertreibungen von Kroaten durch serbische Einheiten erfüllen laut Gericht nicht den Tatbestand des Völkermordes. Auch die Vertreibung von ethnischen Serben im Zuge der Operation Oluja der kroatischen Armee seinen nicht als Völkermord zu werten.

"Eine ethnische Säuberung ist nicht gleichbedeutend mit einem Völkermord", heißt es in der Begründung des Gerichts. Für den Tatbestand des Genozids reiche es nicht, einer Bevölkerungsgruppe zu schaden oder sie zu vertreiben. Der Plan der Vernichtung der jeweils anderen Volksgruppe könne weder Kroatien noch Serbien nachgewiesen werden.

KOSMO-Redaktion

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