POLITIK 25.06.2014

Schlappe für die Rechten: EU-Fraktion gescheitert

© KOSMO / Radule Božinović
Eine gemeinsame Fraktion rechter Parteien im EU-Parlament ist mit dem gestrigen Auslaufen der rechtlichen Frist gescheitert.


Es war ein durchaus paradoxes Projekt, das die FPÖ, die französische Front National und die Partei PVV um Geert Wilders in den Niederlanden in den vergangenen Monaten vorangetrieben hatten: Eine gemeinsame Fraktion nationalistischen Rechtsaußen-Parteien in genau dem EU-Parlament, dass sie am meisten kritisieren. Mit dem gestrigen 24. Juni ist die rechtliche Frist für die Bildung einer Fraktion im EU-Parlament ausgelaufen. Ohne der Bildung einer rechten Fraktion.

Anforderungen für eine Fraktion sind mindestens 25 Europaabgeordnete aus mindestens sieben EU-Staaten. Bisher waren allerdings nur Parteien aus fünf Ländern an der Zusammenarbeit der Rechten im EU-Parlament interessiert. Der Fraktionsstatus hätte auch finanzielle Vorteile: Neben einer längeren Redezeit im EU-Parlament stehen einer Fraktion auch Geldmittel in Höhe von 20-30 Millionen Euro zur Verfügung.

Harald Villimsky, EU-Spitzenkandidat der FPÖ, versucht die Niederlage zu relativieren: "Jetzt ist die Zeit noch nicht reif für eine gemeinsame EU-kritische Allianz, aber ich bin überzeugt, dass der Zug der Zeit in diese Richtung fährt", so Harald Villimsky, gestern zur APA. 

KOSMO-Redaktion

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