INTEGRATION 02.02.2015

Grazer Bürgermeister fordert Integrationspass

© zVg.
Mit einem Integrationspass sollen „integrationswillige“ von „integrationsunwilligen“ Zuwanderern unterschieden werden.


In die Diskussion um Strafen für „integrationsunwillige“ Zuwanderer mischte sich nun der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) ein. Er kommentierte die Ideen für Verwaltungsstrafen in Höhe von bis zu 1.000 Euro als „Blödsinn“ und unterbreitete nun seinen eigenen Vorschlag: Einen Integrationapass, in dem die Pflichten und Angebote für Zuwanderer enthalten sind. Vergleichbar mit dem Mutter-Kind-Pass sollten Zuwanderer für die Absolvierung von Fördermaßnahmen einen Stempel bekommen. Anhand dieses Passes soll nachvollziehbar gemacht werden, wie intensiv ein Zuwanderer an seiner Integration arbeitet. Zusätzlich soll ein „Integrationslotse“ den Prozess begleiten und nach drei Jahren einen Abschlussbericht verfassen.

Sozialleistungen streichen


Wenn der Zuwanderer alle Stempel in seinem Integrationspass gesammelt und sein Integrationslotse das Okay gegeben hat, soll er Anrecht auf dieselben Sozialleistungen, wie jeder Österreicher bekommen. Bei fehlenden Stempeln im Integrationspass soll es Sanktionen geben: „Dann kann es aus der Sicht der Stadt Graz keine Gemeindewohnung geben. Auch weitere Sonderleistungen wie die Sozialcard würden solche Personen nicht erhalten“, erklärt Nagl. Ähnliche Forderungen nach Entzug der Sozialleistungen für "wenig integrierte" kamen in den letzten Jahren immer wieder von der FPÖ.

KOSMO-Redaktion

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